Kluge Macht. Außenpolitik für das 21. Jahrhundert (Gebundene Ausgabe)

Kluge Macht. Außenpolitik für das 21. Jahrhundert (Gebundene Ausgabe)
von Ernst-Otto Czempiel

Rezensionen:

Kluge Macht ist ein Buch von einem klugen Mann, der versucht, die Bedingungen einer erfolgreichen Außenpolitik für das 21. Jahrhundert auszuloten.

Dabei stimmt der Autor weder in die Jubel- noch in die Mahngesänge von der allgegenwärtigen Globalisierung ein. Die wechselseitige Abhängigkeit sei regional sehr unterschiedlich ausgeprägt, was mit dem Modewort Globalisierung unterschlagen werde. Das Kennzeichen der gegenwärtigen Welt ist nach Auffassung Czempiels weniger Globalisierung als vielmehr Regionalisierung. Höchstens im Blick auf die USA könne man von einer Weltpolitik globalen Umfangs sprechen. Von einer Denationalisierung des Staates könne deshalb nur in regionalen Bezügen die Rede sein, also etwa für die Staaten der Europäischen Union, deren Grenzen untereinander zunehmend an Bedeutung verloren haben.

Czempiel weist aber zugleich darauf hin, daß der Staat als territoriale Handlungseinheit zunehmend durch die Emanzipation gesellschaftlicher Akteure unterlaufen, bzw. überwölbt wird. Er befürwortet deshalb, den überkommenen Begriff der Staatenwelt durch jenen der Gesellschaftswelt zu ersetzen und formuliert zugleich den politischen Handlungsauftrag, der sich daraus ergibt: "Wenn die politischen Systeme die Kontrolle zurückgewinnen wollen, müssen sie zusammenarbeiten."

Kluge Politik setzt deshalb auf Kooperation. Sie tut dies, hier ist Czempiel zweifelsfrei zuzustimmen, auch und gerade auf den Gebieten der Außen- und der Sicherheitspolitik, deren Koordinaten es in der Gesellschaftswelt freilich neu zu bestimmen gilt.

Neben der Vorbeugung vor Krisen und Konflikten sollten auch Interventionen zur Befriedung von Bürgerkriegen -- die im Vergleich zu Kriegen zwischen Staaten an Zahl und Bedeutung deutlich zugenommen haben -- in Zukunft in die Verantwortung regional-kooperativer Organisationen gelegt werden, wie etwa der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Organe und Verfahren für diese Aufgabe müßte die OSZE freilich erst noch entwickeln. Bis dahin könne, so insistiert Czempiel, allein der UN-Sicherheitsrat die Instanz sein, die den Einsatz militärischer Gewalt legitimieren kann. --Andreas Vierecke

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